In der Oberpfalz Bauvolumen von 109 Millionen Euro für rund 50 Projekte.
Immer mehr Menschen wollen in Bayern leben. Das führt auch zu steigenden Schülerzahlen. „Der Freistaat Bayern ist ein starker Partner seiner Kommunen und unterstützt sie beim Aus- und Neubau von Schulen. Und wir wollen, dass die Kommunen in der Oberpfalz mit ihren Baumaßnahmen für Schulen möglichst schnell beginnen können“, teilten Finanzminister Dr. Markus Söder und Finanzstaatssekretär Albert Füracker mit.
Der Freistaat genehmigt in der Oberpfalz in diesem Jahr kommunale Schulbaumaßnahmen im Kostenumfang von rund 109 Millionen Euro. Damit können nach den bisherigen Planungen rund 50 Projekte gefördert werden. „Mit dem Neubauvolumen für einen vorgezogenen Baubeginn können die Kommunen damit mit Bauvorhaben beginnen, für die eine staatliche Förderung erst ab 2018 oder 2019 vorgesehen ist“, erläuterte Füracker. Söder betonte: „Bayerns Kommunen haben gerade viele komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Der Freistaat Bayern unterstützt sie dabei bestmöglich.“
Das freigegebene Volumen von 109 Millionen Euro basiert auf den bei der Regierung der Oberpfalz eingegangenen Bedarfsmeldungen der Kommunen. Damit wird der vorzeitige Baubeginn für Schulneubauten, Generalsanierungen, Ausbaumaßnahmen und energetische Sanierungen möglich. Davon profitieren sowohl Schüler und Schülerinnen als auch die Bauwirtschaft. Interessierte Kommunen können nun von der Regierung der Oberpfalz die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn für kommunale Schulbaumaßnahmen erhalten. Für ganz Bayern wurde für das Jahr 2017 ein Neubauvolumen von 1,33 Milliarden Euro für den kommunalen Schulbau genehmigt.
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunal-freundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2017 mit 8,9 Milliarden Euro ein Rekordvolumen auf. Die Mittel werden in diesem Jahr insgesamt um über 350 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr angehoben. Ein Schwerpunkt liegt 2017 auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Dies zeigt sich insbesondere durch die deutliche Anhebung der Mittel für die Förderung des kommunalen Hochbaus um 70 Millionen Euro auf nunmehr 500 Millionen Euro.