„Haushalt ist Ausdruck einer handlungsfähigen, erfolgreich wirtschaftenden Stadt“

Foto: Franz Janka
Foto: Franz Janka

Im Vorgriff auf die Haushaltssitzung des Stadtrates am Abend stellte er am 30.3.2017 zusammen mit Leitenden Verwaltungsdirektor Josef Graf und Verwaltungsrat Raimund Tischner den diesjährigen Haushalt der Presse vor.

 

 

Oberbürgermeister Thomas Thumann hat bei einem Pressetermin hervorgehoben, „dass der Haushalt 2017 ein Ausdruck einer handlungsfähigen, erfolgreich wirtschaftenden Stadt ist.“

Mit 131,6 Millionen Euro an Gesamthaushaltsvolumen belege der Haushalt, dass Neumarkt auch dank der herausragenden Finanzpolitik über Jahre hinweg weiter handlungsfähig sei und nicht wie andere Kommunen nur noch reagieren könne. Alleine 63 Millionen Euro stehen bei der Stadt und bei den Stadtwerken an geplanten Investitionen im Haushalt 2017 bzw. im Wirtschaftsplan der Stadtwerke zu Buche. Sie sprechen eine deutliche Sprache, dass Neumarkt auch 2017 massiv investieren werde. Er dankte Leitenden Verwaltungsdirektor Graf und Verwaltungsrat Tischner für die Erstellung des Haushalts. Oberbürgermeister Thumann wies auch darauf hin, dass die Stadträte noch nie so umfangreich und so früh in die Vorbereitung eines Haushaltes mit eingebunden gewesen waren wie diesmal. Er hoffte daher sehr, dass die Stadträte dem Haushalt auch zustimmen werden, der ein Haushalt des Notwendigen, Machbaren und zeitlich Umsetzbaren ist. Am Abend stimmte der Stadtrat mit nur einer Gegenstimme dem diesjährigen Haushalt zu.

 

Als besondere Investitionspunkte sprach das Stadtoberhaupt unter anderem die Kapitaleinlage der Stadt in Höhe von 7,5 Millionen Euro bei den Stadtwerken für den Bau des Ganzjahresbades an und die heuer für das Turnerheim eingeplanten 5,7 Millionen Euro. Außerdem wird die Stadt heuer laut seinen Worten mit den Arbeiten für den Bau eines Horts neben der Bräugassenschule beginnen, auch dafür sind als ersten Finanzierungsanteil 1,2 Millionen Euro in diesem Haushalt mit aufgenommen. Enthalten sind auch Mittel für die große Wohnungsbaumaßnahme der Stadt, die im Deininger Weg ins Werk gesetzt werden soll und bei der 27 Wohnungen mit bezahlbaren Mieten geschaffen werden. Damit setze die Stadt laut Oberbürgermeister Thumann ihre vielfältigen Bemühungen für den Wohnungsbau weiter fort, nachdem im letzten Jahr Wohnungsbauten in Pölling, in der Entengasse und in der Spitalgasse abgeschlossen worden sind. Auch an der Kläranlage und im Hochwasserschutz sind weitere Mittel eingesetzt, ebenso für Straßenbaumaßnahmen wie den Bau eines fünften Astes beim Kreisverkehr Pölling und den Bau des Kreisverkehrs im Gewerbegebiet Stauf Süd II.

 

Oberbürgermeister Thumann zeigte sich zuversichtlich, dass die hohen Investitionsausgaben von Seiten der Stadt auch zu schultern sind. Dafür stehe zum einen die erfreuliche Einnahmesituation. Zu Beginn seiner Zeit als Oberbürgermeister waren bei der Gewerbesteuer Einnahmen für die Stadt von etwa 13 bis 15 Millionen Euro pro Jahr zu verzeichnen gewesen, inzwischen hat sich diese Summe erheblich erhöht. So hat die Stadt im letzten Jahr tatsächlich 24,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen. Ähnlich positiv ist die Steigerung bei der Einkommenssteuer. Auch hier waren es vor 12 Jahren noch rund 12 bis 14 Millionen Euro pro Jahr gewesen, 2016 dagegen habe die Stadt hieraus schon 21 Millionen Euro an Einnahmen bezogen. Die gute Rücklagensituation bilde die zweite Säule für die Zuversicht, dass die Ausgaben auch geschultert werden können. Betrugen die Rücklagen am Jahresanfang 2005 noch 63,8 Millionen Euro, so haben sie sich in seiner Amtszeit erheblich erhöht, zwischenzeitlich auf im Jahr 2011 den hohen Betrag von 105,8 Millionen Euro. Und auch jetzt noch liegen sie bei komfortablen 82,9 Millionen Euro.

 

Für Leitenden Verwaltungsdirektor Graf stellt der Haushalt einen gesunden Ausgleich zwischen dem, was umgesetzt werden soll und dem, was umsetzbar und überhaupt leistbar ist dar. Stets müssten auch die personellen und finanziellen Ressourcen mit bedacht werden. „Der Haushalt 2017 steht gut da, ist finanzierbar und gesichert“, postuliert der Kämmerer der Stadt. Im Hinblick auf die langfristige Finanzplanung bis 2020 appellierte er noch einmal, nicht alles auf einmal machen zu wollen und gleichzeitig umsetzen zu müssen. Die Stadt habe künftig dann keine Finanzierungsprobleme, wenn die zahlreichen angedachten Themen und Projekte zeitlich gestreckt und nacheinander abgewickelt werden. Erstaunlich sei nach wie vor der hohe betrag bei der Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, die bei rund 8 Millionen Euro angesetzt ist und damit, wie Verwaltungsrat Tischner ergänzte, das 34-fache der gesetzlich vorgesehenen Mindestzuführung umfasst. Er erläuterte, dass es zahlreiche Kommunen gibt, die nicht einmal diese Mindestzuführung erreichen. Bei der Stadt dagegen sei es so, dass der sogenannte Schuldendienst mit 0,27 Prozent durchaus vernachlässigbar sei. Grund für die Ausweisung von Schulden sei die Tatsache, dass die Stadt wegen der Aufnahme einiger extrem günstiger Darlehen überhaupt Beträge in diesem Sektor aufweise. Wenn man die Eigenmittel dagegensetze sei es aber tatsächlich so, dass die Stadt nicht verschuldet sei.