„Auf dem Weg zur Datenautobahn. Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. Der Freistaat Bayern verfügt über ein deutschlandweit einmaliges Breitband-Förderprogramm und stellt 1,5 Milliarden Euro für schnelles Internet bereit“, teilte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker mit Blick auf die Vorstellung einer „Glasfaserstudie“ am Freitag mit. Mit mehr als 2000 Kommunen sind bereits über 97 Prozent aller Kommunen in Bayern in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. „Bayern setzt auf Glasfaserausbau“, betonte Füracker. In den geförderten Projekten wird nur Glasfaser verbaut und die Kommune entscheidet, ob bis zum Kabelverzweiger (FTTC) oder bis in das Haus (FTTB). Über 90.000 Haushalte erhalten aktuell einen direkten Glasfaseranschluss. Über 1.100 Gemeinden setzen FTTB-Projekte um.
Bayern ist mit rund 40.000 km aktuell im Bau befindlicher Glasfaserleitungen bundesweit Spitzenreiter. „Dies entspricht in etwa dem Erdumfang. In keinem anderem Bundesland wird aktuell mehr für den Glasfaserausbau getan“, merkte Füracker an. Damit können künftig weitere 700.000 bislang unversorgte Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden. Vor allem im ländlichen Raum zeigt sich der Erfolg: Die Versorgung mit schnellem Internet stieg seit 2013 um + 40,2 Prozentpunkte auf 67,3 Prozent. Nach Abschluss aller laufenden und geplanten Baumaßnahmen werden wenigstens 96 Prozent der bayerischen Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein.
„Alle Kommunen haben mit unserem Förderprogramm die große Chance, sich für die digitale Zukunft fit zu machen. Breitband ist Zukunft. Nur wo Breitband vorhanden ist, werden Arbeitsplätze entstehen und erhalten. Deshalb sind hochleistungsfähige Breitbandnetze unser Ziel. Unsere Breitbandförderung ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums“, hob Füracker hervor.
Der Ausbau von schnellem Internet ist spürbar angelaufen. Bayernweit sind bereits 2147 Förderbescheide für den Breitbandausbau an 1.686 Kommunen mit einer Gesamtfördersumme von rund 730 Millionen Euro übergeben worden. Im Rahmen der bayerischen Kofinanzierung des Bundesförderprogramms wurden bayerischen Gemeinden weitere 58 Millionen Euro zugesichert. Wichtige Hilfe für die Kommunen ist die Beratung durch die Breitbandmanager an den Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. In über 8.300 persönlichen Gesprächen wurde jede Gemeinde beraten.
Mit dem am 1. Juli 2017 eingeführten Höfebonus erhalten die Gemeinden eine zusätzliche Unterstützung bei künftigen Ausbauprojekten. Damit sollen vor allem dünn besiedelte Flecken Bayerns mit Glasfaser erschlossen werden. „Auch die letzten weißen Flecken auf der Landkarte Bayerns wollen wir an die Datenautobahn anschließen. Gerade die Gemeinden mit vielen Streusiedlungen wollen wir beim Ausbau von noch unversorgten Bereichen zusätzlich unterstützen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf hohem Anteil direkter Glasfaseranschlüsse in die Gebäude“, hob Füracker hervor. Die bisherigen individuellen Förderhöchstbeträge der Kommunen werden verdoppelt. Der Fördersatz wird auf 80 Prozent angehoben. Kommunen mit einem bereits erhöhten Fördersatz von 90 Prozent behalten diesen. „Bayern braucht flächendeckend schnelles Internet“, so Füracker.
Mit der aktuell in Umsetzung befindlichen Pilotförderung Gigabit wird die Grundlage für eine neue bayernweite Gigabitförderrichtlinie geschaffen, die nahtlos an die aktuelle Breitbandförderrichtlinie nach 2018 anschließen soll. Anhand von sechs Modellprojekten wird mit der Europäischen Kommission ein Weg für den weiteren Glasfaserausbau erarbeitet. „Bayern ist hier EU-weit Vorreiter“, hob Füracker hervor. Eine entsprechende Einzelnotifizierung der Pilotprojekte wurde im Sommer 2017 bei der Europäischen Kommission angemeldet. „Wir stehen mit der Europäischen Kommission im engem Austausch, um die Angelegenheit mit Nachdruck voranzutreiben“, fügte Füracker hinzu.