Die Stadt setzt auf verstärkte Verkehrsüberwachung in der Fußgängerzone, um das unberechtigte, teilweise sogar gefährlich schnelle Durchfahren dieses Bereiches zu unterbinden. Daher werden die Verkehrsüberwacher des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, kurz ZV KVS Oberpfalz, ab 1. September 2020 im Auftrag der Stadt Neumarkt innerhalb der Fußgängerbereiche in der Innenstadt kontrollieren und Verkehrswidrigkeiten ahnden.
Das betrifft die Marktstraße im Bereich Rathaus und den gesamten Rathausplatz sowie den Residenzplatz und den Hofplan. Damit will die Stadt Neumarkt laut Oberbürgermeister Thomas Thumann erreichen, „dass sich die Sicherheit und Attraktivität unserer Fußgängerzone nachhaltig erhöht. Bisher ignorieren nach wie vor viele Kfz-Fahrer das Durchfahrverbot und es kommt zu gefährlichen Situationen. Es kann nicht sein, dass die dort eigentlich bevorrechtigt sich aufhaltenden Fußgänger in ständiger Sorge sein müssen, dass Fahrzeuge durchrauschen.“
Seit Anfang 2019 ist der ZV KVS Oberpfalz bereits für die Geschwindigkeitsüberwachung der Stadt Neumarkt zuständig, nun kommt noch die Kontrolle der Fußgängerzone hinzu. Das bedeutet, dass ab 1. September die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zweckverbands Fahrzeuge anhalten und prüfen, welche die Beschilderung der Fußgängerzone missachten. Dabei wird dann kontrolliert, ob eine entsprechende Ausnahmegenehmigung vorliegt, gegebenenfalls erfolgt eine Verwarnung.
Das Thema Überwachung der Fußgängerzone beschäftigt die Stadt Neumarkt schon länger: Bereits im Jahr 2017 hatte die Stadt eine Messung durchgeführt. Schon damals waren es im Durchschnitt weit über 1.200 Fahrzeuge pro Tag, die durch die Fußgängerzone durchfuhren. „Da waren sicherlich Berechtigte dabei, wie etwa die Busse oder der Lieferverkehr bis 10 Uhr, aber es war eben auch eine erhebliche Zahl an Kfz, die widerrechtlich da durchgefahren sind“, so Oberbürgermeister Thumann weiter.
Problematisch seien dabei vor allem die sogenannten Elterntaxis, die ihre Kinder in der Fußgängerzone aussteigen lassen und „Abkürzer“, welche die Fußgängerzone dafür nutzen, um schneller am Unteren bzw. Oberen Tor zu sein. Der Zweckverband will dem nun mit seiner Präsenz entgegenwirken: „Regelmäßige Kontrollen im Straßenverkehr zeigen Wirkung“, so Sandra Schmidt, Geschäftsführerin des Zweckverbands, der aktuell in knapp 90 Kommunen ein Auge auf den Verkehr hat. „Dadurch konnten wir in vielen unserer Gemeinden die Anzahl der Verkehrssünder deutlich und dauerhaft senken.“ Der ZV KVS Oberpfalz arbeitet als Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht gewinnorientiert.
Das bedeutet: Alle eingenommenen Verwarnungs- und Bußgelder leitet der Verband direkt an die Kommune weiter. Die Bezahlung des Zweckverbands für die Personal- und Technikkosten erfolgt nach festen Stundensätzen und Sachbearbeitungspauschalen – und ist damit für die Kommunen planbar und transparent. „In vielen Fällen ist es ein Nullsummenspiel“, weiß Zweckverbands-Geschäftsführerin Sandra Schmidt, „wenn eine Kommune bei uns anfragt, geht es ohnehin nicht ums Geld, sondern um die Verkehrssicherheit der Bürger.“
Gegründet wurde der ZV KVS Oberpfalz im November 2014 von 11 Gründungsmitgliedern als „klassischer“ Überwacher des ruhenden und fließenden Verkehrs. Heute erfüllt der Zweckverband diese Aufgabe für knapp 90 angeschlossene Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften. Dabei entwickelt sich der ZV KVS ständig weiter, schließlich hat er sich ein Ziel gesetzt: Seinen Kommunen, die sich insbesondere im ländlichen Raum befinden, als Dienstleister rund um die Themen Mobilität, Digitalisierung und Sicherheit zur Seite zu stehen und gemeinsam mit ihnen an dieser anspruchsvollen Aufgabe zu arbeiten.